Schmid ist «Aufsteiger des Jahres»
Text: stz.
Die Auszeichnung würdigt eine Politik, die konsequent auf Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Ordnung ausgerichtet ist, dabei aber mehrheitsfähig bleibt. Schmid gelingt es laut Artikel immer wieder, Mehrheiten im Parlament zu organisieren, obwohl er in zentralen Fragen der Asylpolitik eine harte Linie vertritt. Seine ruhige, sachliche Art unterscheide ihn von anderen Asyl-Hardlinern und verschaffe ihm Glaubwürdigkeit auch über die eigene Fraktion hinaus.
Konkret war Schmid massgeblich an mehreren Vorstössen beteiligt, mit denen die SVP zuletzt politische Erfolge erzielte. National- und Ständerat stimmten unter anderem zwei Motionen zur Bekämpfung der Asylkriminalität zu. Eine davon reichte Schmid selbst ein, die andere sein Parteikollege Christoph Riner. Verlangt wird unter anderem, dass Personen im Asylverfahren, die wegen eines Verbrechens verurteilt wurden, vom Verfahren ausgeschlossen oder ihnen der Schutzstatus entzogen wird. Zudem soll ihre Bewegungsfreiheit bis zur Ausschaffung eingeschränkt werden.
Schmid spricht in diesem Zusammenhang von einem spürbaren Umdenken im Parlament. «Die Mehrheit befürwortet eine härterenGangart», stellt er fest. Serien-Einbrüche, Gewaltdelikte und Vergewaltigungen hätten dazu geführt, dass die Häufung solcher Taten nicht mehr schöngeredet werde. «Viele Familien machen sich Sorgen um ihre Kinder», sagt Schmid. Dass selbst linksliberale Politiker inzwischen Verschärfungen fordern, zeige aus seiner Sicht die Dringlichkeit des Problems.
«Kurs konsequent weiterverfolgen»
Ein weiterer Meilenstein sei die Einschränkung des Schutzstatus S für Ukrainer auf bestimmte geografische Gebiete gewesen. Schmid bezeichnet diesen Entscheid als wichtigen Schritt zurück zur Rechtsstaatlichkeit. Er betont aber auch die Grenzen der bisherigen Massnahmen. «Die dringend nötige Asylwende braucht mehr als das alles», hält er fest.
Besonders kritisch äussert sich Schmid zur Praxis des Bundesrats, des Staatssekretariats für Migration und der Gerichte. Diese würden das Asylsystem zunehmend ausdehnen und geltendes Recht aushöhlen. Unter dem Deckmantel nebulöser Sonderhilfen werde immer mehr Personen ein Aufenthaltsrecht gewährt. «Das ist eine Rückkehr zum Kerngehalt des Asylsystems», sagt Schmid mit Blick auf seine Forderung, Asyl nur noch zeitlich befristet zu gewähren und nach Überprüfung zu verlängern.
Auch die Aufnahme von Migranten über humanitäre Visa, Resettlement-Programme der Uno und den EU-Solidaritätsmechanismus kritisiert Schmid scharf. Diese Instrumente führten zu zusätzlicher Migration, ohne dass das Parlament wirksam eingreifen könne. «Hier drückt der Bundesrat aufs Gas», warnt Schmid. Verzögere das Parlament beschlossene Verschärfungen, spiele dies der Regierung in die Hände.
Die Anerkennung als «Aufsteiger des Jahres» versteht Pascal Schmid nicht als persönliche Auszeichnung, sondern als Anerkennung gemeinsamer Arbeit. Er betont, dass sein politisches Engagement nur dank der Unterstützung vieler Menschen möglich sei. Dazu zählen seine Frau, Familie und Freunde, politische Mitstreiter, die SVP-Fraktion sowie Kollegen und Mitarbeiter. «Alleine erreicht man nichts, gemeinsam alles», sagt Schmid.
Mit Blick auf die kommenden Jahre kündigt er an, den eingeschlagenen Kurs konsequent weiterzuverfolgen. Gemeinsam mit seiner Partei will er auch 2026 dafür kämpfen, dass die Schweiz frei, unabhängig und selbstbestimmt bleibt. Zentrale Ziele sind weniger Zuwanderung, Nulltoleranz gegenüber Kriminellen, Illegalen und Integrationsunwilligen, eine gestärkte Neutralität sowie ein klares Nein zur vom Bundesrat geplanten institutionellen Annäherung an die Europäische Union. «Bleiben wir standhaft», so Schmid.
