St.Gallen

Rückenwind für Flughafen St.Gallen-Altenrhein

Rückenwind für Flughafen St.Gallen-Altenrhein
Im Parlament regte sich Widerstand gegen die Sparmassnahme
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Der Flughafen St.Gallen-Altenrhein darf auf finanzielle Entlastung hoffen: Nach dem Ständerat spricht sich nun auch die Finanzkommission des Nationalrates gegen die geplante Kürzung der Bundesbeiträge an Regionalflughäfen aus.

Text: Astrid Nakhostin

Damit ist eine entscheidende Hürde auf dem Weg zur finanziellen Sicherung des für die Region Ostschweiz wichtigen Regionalflugplatzes genommen. Die definitive Entscheidung fällt in den kommenden Wochen im Nationalrat.

Um die Bundeshaushaltsfinanzen für die nächsten Jahre zu sichern, hat der Bundesrat das Entlastungspaket 2027 (EP 27) unterbreitet. Ziel des EP 27 ist es, eine Entlastung des Bundeshaushalts um 2,4 Milliarden Franken ab 2027 bis rund 3 Milliarden ab 2028 zu erreichen.

Dazu vorgesehen sind insgesamt 65 Massnahmen. Eine davon, Sparmassnahme 44, sieht eine Kürzung der Bundesbeiträge an Regionalflughäfen um insgesamt 25 Millionen Franken vor.

Flughafenexistenz wäre gefährdet

Von dieser Kürzung wäre auch der Flughafen St.Gallen-Altenrhein betroffen gewesen, mit potenziell gravierenden Folgen.

Als Tor zur Ostschweiz, eingebettet zwischen Bodenseeufer, Rheintal und dem nahen Appenzellerland, erfüllt der Flughafen eine wichtige infrastrukturelle Funktion. Er ist Wirtschaftsstandort, Arbeitgeber und internationales Bindeglied für Unternehmen, Geschäftsreisende und Touristen gleichermassen. Eine Reduktion der Beiträge hätte seine Existenz ernsthaft gefährdet.

Im Parlament regte sich jedoch Widerstand gegen die geplante Sparmassnahme. Bereits der Ständerat hat sich dagegen ausgesprochen und entschieden, diese zu streichen. Nun folgte vergangene Woche auch die Finanzkommission diesem Kurs und sprach sich gegen eine Beitragskürzung an die Regionalflughäfen aus.

Nationalrat Michael Götte
Nationalrat Michael Götte

Als St.Galler Vertreter in der Kommission setzte sich Nationalrat und Tübacher Gemeindepräsident Michael Götte intensiv für den Flughafen St.Gallen-Altenrhein und den Erhalt der Bundesbeiträge ein.

Sein Engagement zielte darauf ab, Planungssicherheit für die kommenden Jahre zu schaffen und den Flughafen als wichtigen Standortfaktor in der Ostschweiz zu stärken.

Zum Entscheid seiner Kommissionskollegen sagt er: «Ich bin sehr froh, dass nach dem Ständerat auch die Finanzkommission des Nationalrates die geplante Kürzung der Beiträge an die Schweizer Regionalflugplätze ablehnt. Die Flugsicherung ist ein öffentliches Interesse und kann nicht von heute auf morgen nahezu vollständig auf die Nutzer überwälzt werden, solange Kostenstruktur und Leistungsumfang gar nicht reformiert sind.»

Der definitive Entscheid steht während der Frühjahrssession der eidgenössischen Räte im März an.

Doch die Zuversicht ist gross, dass das Parlament dem Antrag der Kommission folgen wird: «Für unsere Region hängen Arbeitsplätze, Wertschöpfung und die Anbindung daran. Der Entscheid gibt nun wieder berechtigte Hoffnung, dass diese strategisch wichtige Infrastruktur erhalten bleibt», sagt Götte.

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