Regierungsrat Urs Martin, Chef des Departementes für Finanzen und Soziales, sowie Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, präsentieren die Thurgauer Staatsrechnung 2025
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Der Kanton Thurgau weist für das Jahr 2025 trotz einer deutlichen Verbesserung gegenüber dem Budget wiederum ein negatives Ergebnis aus. Sowohl die Erfolgs- als auch die Finanzierungsrechnung schliessen im Minus. In der Erfolgsrechnung resultiert ein Aufwandsüberschuss von 6,6 Millionen Franken, während die Finanzierungsrechnung mit einem Fehlbetrag von 95 Millionen abschliesst. Der tiefe Selbstfinanzierungsgrad von lediglich sieben Prozent bereitet dem Regierungsrat weiterhin Sorgen.
Text: pd/stz.
Zum dritten Mal in Folge schliesst der Kanton Thurgau die Staatsrechnung mit einem Aufwandüberschuss ab. Zwar fällt das Ergebnis um 73 Millionen Franken besser aus als budgetiert, dennoch bleibt ein Defizit bestehen. Hauptgrund für die Verbesserung sind höhere Einnahmen: Bei den Steuern wurden Mehreinnahmen von 85,5 Millionen erzielt, zusätzlich führte eine dreifache Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank zu zusätzlichen Einnahmen von 22,6 Millionen. «Das ist grundsätzlich positiv. Am strukturellen Defizit ändern diese einmaligen Faktoren indes nichts», sagte Finanzdirektor Urs Martin an einer Medienkonferenz.
Besonders kritisch beurteilt der Regierungsrat die Entwicklung der Finanzierungsrechnung. Im Jahr 2025 betrug das Nettoinvestitionsvolumen 102,5 Millionen Franken und lag damit im Rahmen des Budgets. Gleichzeitig fällt die Finanzierungsrechnung mit einem Fehlbetrag von 95 Millionen deutlich negativ aus. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt damit lediglich 7 Prozent.
«Das heisst, dass wir trotz eines besseren Ergebnisses, als wir budgetiert haben, im vergangenen Jahr nur sieben Prozent der Investitionen mit eigenen Mitteln finanzieren konnten. Den Rest müssen wir am Kapitalmarkt aufnehmen. Das sind trübe Aussichten. Denn wir wollen und müssen den Kanton Thurgau weiterentwickeln, und dazu gehören auch die dringend notwendigen Investitionen», sagte Martin. «Der Druck auf die Finanzen bleibt hoch. Ohne die laufende Aufgaben- und Verzichtsplanung wird es nicht möglich sein, das strukturelle Defizit zu bereinigen und künftige Investitionsprojekte aus eigenen Mitteln zu bestreiten.»
Ein wesentlicher Belastungsfaktor bleibt der nicht beeinflussbare Aufwand, der erneut deutlich angestiegen ist. Im Jahr 2025 erhöhte er sich gegenüber der Rechnung 2024 um 60 Millionen Franken oder 4,5 Prozent. Insbesondere höhere Beiträge an Gemeinden und Gemeindezweckverbände sowie an die Spitalversorgungen treiben die Kostenentwicklung. Auch die Ergänzungsleistungen nahmen um 6,2 Millionen Franken oder vier Prozent zu. Demgegenüber liegt der beeinflussbare Aufwand wie bereits in den Vorjahren unter dem Budget.
Aufgrund des negativen Ergebnisses hätte sich das Eigenkapital weiter reduzieren müssen. Im Zuge der Rechnungslegung wurden jedoch sämtliche Bilanzpositionen überprüft und gemeinsam mit der Finanzkontrolle konsequent nach HRM2 neu gegliedert. Dabei wurden Spezialfinanzierungen neu dem Eigenkapital statt dem Fremdkapital zugeordnet.
«Dabei handelt es sich allerdings um einen rein buchhalterischen Effekt. Er führt aber zu einer Verbesserung von Eigenkapital und Nettovermögen um rund 350 Millionen Franken, während ohne Anpassung der Rechnungslegung sowohl Eigenkapital als auch Nettovermögen um über 40 Millionen Franken abgenommen hätten. Davon dürfen wir uns nicht täuschen lassen», sagte Urs Martin.
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