Das Geld ist da, die Ausgaben sind aber gedeckelt
Text: Christof Lampart
Als Hartwig Stempfle am 1. November 2023, die Leitung des Tiefbauamtes des Kantons Thurgau übernahm, wusste er, dass es um die Kantonsfinanzen nicht zum Besten bestellt ist. Denn Regierungsrat und Finanzchef Urs Martin hatte einen Monat zuvor das Budget 2024 mit einem Defizit von 86,7 Millionen präsentiert.
Doch Stempfle kneift nicht vor Herausforderungen. Zumal beim Tiefbau das Geld im Grunde genommen vorhanden wäre, gibt es doch die sicheren Einnahmequellen Mineralölsteuer und Schwerverkehrsabgabe. Das Problem ist ein anderes. «Unsere Investitionen sind weniger, weil die Ausgaben gedeckelt sind. Das Geld wäre also da, aber wir dürfen es nicht ausgeben», so Stempfle. Dabei dienen 70 bis 80 Prozent aller Ausgaben dem Werterhalt von Strassen, Leitungen oder Kunstbauten; der Rest sind Investitionen.
Werterhalt der Strassen ist anspruchsvoll
Zu tun gibt es einiges, besitzt doch der Thurgau 750 Kilometer Kantonsstrassen und 2000 Kilometer Velowege. Hinzu kommen die Wanderwege, «aber da weiss ich nicht auswendig, wie viele es sind», so Hartwig Stempfle vor rund 30 Mitgliedern des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenvereins Sektion Thurgau. Letzterer hatte am 30. Mai in den Pavillon des Murg Auen Park in Frauenfeld zum Behördengespräch eingeladen.
Rund 100 Projekte Tiefbauprojekte sind permanent in Bearbeitung; sei es, dass diese gerade geplant, realisiert oder abgerechnet würden. Die Werterhaltung der Strassen sei dabei eine «Herausforderung», denn gemäss Oberflächenindex sei das Strassennetz, über alles gesehen, zwar «relativ gut in Schuss, doch ein Viertel ist nicht so optimal». Was kurzfristig zwar kein Problem darstellt, langfristig jedoch eines werden könne, denn «wenn wir’s nicht rechtzeitig unterhalten, dann steigen die Kosten unverhältnismässig an», betonte Stempfle.
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Mehr Umbauten als Abbrüche
Das nicht verfügbare Geld, beeinträchtige sicher das eine oder andere Projekt. Doch was Hartwig Stempfle als noch viel wichtiger erachtete, ist «die Verantwortung, die wir als Planende für unsere Gesellschaft haben». Der Vater zweier Kinder verhehlte nicht, dass die Baubranche einen grossen Hebel besitze, um den Klimawandel positiv zu beeinflussen. «Wir sind nach wie vor einer der grössten CO₂-Erzeuger, also müssen wir nachhaltiger werden, wollen wir den zukünftigen Generationen eine nachhaltige Erde hinterlassen».
Damit dies möglichst gut gelingt, setzt das Kantonale Tiefbauamt auf die Kreislaufwirtschaft. «Es muss unser Anliegen sein, dass die vorhandenen Ressourcen so schonend genutzt werden, dass unsere natürlichen Lebensgrundlagen erhalten bleiben», erklärte Stempfle. Das Wegkommen von der Wegwerfgesellschaft sei ein wichtiger Schritt, die Prämisse, dass man etwas Um- und Ausbauen statt abbrechen sollte, ein weiterer.
Entsprechend sei das kantonale Tiefbauamt daran, Normen und Standards für den Bau auf ihre Kreislaufwirtschaftstauglichkeit hin auszurichten. Dabei solle das Papier praxistauglich und transparent sein, indem es auch die Erfahrungen von anderen Gemeinden und Kantonen aufnehme, so Stempfle.
