Thurgauer Amt für Denkmalpflege: Prüfung deckt Mängel auf
Text: PD/stz.
Die GFK des Grossen Rates beschloss am 12. März 2025 aufgrund einer Anzeige eine ausserordentliche Prüfung zum Amt für Denkmalpflege (ADP). Der Auftrag umfasste Themen wie Amtsführung, Organisation, Personalfluktuation, Bearbeitung von Gesuchen und Rekursen, Arbeitsklima und Gerüchte. Für den Zeitraum vom 1. Februar 2020 bis 31. März 2025 liegt nun ein Bericht vor.
Die Untersuchung zeigt erhebliche Defizite: wiederholte Nichteinhaltungen von Regularien, darunter Missachtung von Vorgaben in Submissionsverfahren und Überschreitungen von Finanzkompetenzen, Mängel bei der Einhaltung von Fristen, eine sehr hohe Personalfluktuation, personelle Konflikte, fehlende Stellenbeschriebe sowie ungenügende Prozesserfassung und Aktenführung. Zudem erstaunt die Kommission, dass Rückmeldungen aus dem Austrittsmonitoring kaum Wirkung auf Amts- oder Departementsebene entfalteten und externe Mediation wiederholt eingesetzt werden musste.
Offen bleibt, ob beim Umbau der Villa Sonnenberg bewilligungspflichtige Arbeiten ohne Baubewilligung durchgeführt wurden. Dazu läuft eine separate Strafanzeige, über die die Gerichte entscheiden werden.
Parallel hatte das Departement für Bau und Umwelt (DBU) bereits im Februar 2025 eine Administrativuntersuchung eingeleitet. Zudem führte die Finanzkontrolle eine zusätzliche Finanzaufsichtsprüfung durch. Die nun vorliegenden Berichte bestätigen den Handlungsbedarf.
Der Regierungsrat und das DBU waren sich zwar gewisser Schwierigkeiten bewusst, nicht jedoch im aufgezeigten Ausmass. Mit dem Amtsantritt von Roger Strub am 1. Dezember 2025 soll das ADP neu aufgestellt werden. Bis dahin führt eine interimistische Geschäftsleitung seit dem 1. September den Betrieb. Organisatorische Mängel sollen rasch behoben, das Amt in Bereichen wie Beschaffungswesen eng begleitet und Stellenbeschriebe bis zum Stellenantritt des Nachfolgers vollständig erarbeitet werden.
Die GFK fordert vom Regierungsrat zudem Massnahmen zur Vermeidung ähnlicher Probleme in anderen Ämtern: eine systematische Konfliktbewältigung in der Verwaltung, eine verbindlichere Auswertung des Austrittsmonitorings sowie eine verbesserte Dokumentation von Prozessen und Akten. Auch sollen Daten zu Temporärstellen künftig im Geschäftsbericht ausgewiesen werden. Der Regierungsrat hat angekündigt, diese Forderungen vertieft zu prüfen.
Das ADP stand in den letzten Jahren aufgrund der Neuausrichtung der kantonalen Denkmalpflege unter hohem öffentlichen Druck. Der Grosse Rat wird voraussichtlich 2026 über eine Totalrevision des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat beraten.
Der bisherige Amtsleiter Giovanni Menghini tritt Ende 2025 regulär in Pension. Bis dahin baut er sein Zeitguthaben ab.
