Regierungsmitglieder aus allen Kantonen treffen sich im Thurgau

Text: PD/stz.
Viermal im Jahr tagt die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), wovon eine Sitzung jeweils nicht in Bern stattfindet. Heute trafen sich Mitglieder sämtlicher Kantonsregierungen daher in Steckborn, um über die politischen Geschäfte zu beschliessen. In die Plenarversammlung delegiert jeder Kanton ein Mitglied der Regierung. Den Kanton Thurgau vertritt Regierungsrat Walter Schönholzer, Chef des Departementes für Inneres und Volkswirtschaft.
Die KdK wurde am 8. Oktober 1993 gegründet und dient als politische Plattform für die Meinungsbildung unter den Kantonen. Über sie können die kantonalen Interessen abgestimmt und gezielt in die Bundespolitik eingebracht werden. Dies stärkt die Stellung der Kantone auf Bundesebene. Umgekehrt fungiert die KdK für den Bund als kantonale Ansprechstelle und stellt anschliessend die erforderliche Koordination und Information der Kantone sicher. So trägt die KdK massgeblich zu einem koordinierten Handeln der Kantone und zu einer gut funktionierenden Zusammenarbeit auf Augenhöhe zwischen Bund und Kantonen bei.
Die KdK legt jedes Jahr auf Basis der Interessen der Kantone eine Reihe von Schwerpunktthemen fest. Dazu gehören zum Beispiel die Europapolitik, E-Government, die Integrationspolitik oder die Förderung des Föderalismus. Generell befasst sich die KdK mit der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, der Willensbildung auf Bundesebene, dem Vollzug von Bundesaufgaben durch die Kantone und mit der Aussen- und Europapolitik.