«Breite Thurgauer Allianz sagt JA zum Covid-19-Gesetz»

(vlnr): Die VertreterInnen des Thurgauer Ja-Komitees: Jérôme Müggler (IHK), Paul Rutishauser (Die Mitte), Martina Pfiffner-Müller (FDP, TGV), Kurt Egger (Grüne), Nina Schläfli, SP) Stefan Leuthold (GLP), Wolfgang Ackerknecht (EVP), Rolf Müller (Thurgau Tourismus)

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Das Gesetz ist eine notwendige, angemessene Reaktion auf die Folgen der Corona-Pandemie und legt die rechtliche Basis für die Bewältigung der Pandemie in allen Bereichen. Der demokratische Beschluss des Parlaments schafft die Grundlagen für eminent wichtige Hilfeleistungen und ermöglicht die schrittweise Rückkehr zur Normalität.

«Das Covid-19-Gesetz verhindert weitere Lockdowns und ist deshalb der Schlüssel zur Freiheit», sagte Jérôme Müggler, Direktor der Industrie- und Handelskammer Thurgau, zur bevorstehenden Abstimmung über das Covid-19-Gesetz vom 28. November 2021. Das Gesetz schaffe die Grundlage für das Zertifikat und das Contact-Tracing, wodurch Betriebsschliessungen und weitreichende Einschränkungen verhindert werden. «Die explizit freiwillige, datensparsame und anonyme SwissCovid App unterstützt das Tracing und ist kein Überwachungsinstrument», fügte Kurt Egger, Präsident Grüne Thurgau, hinzu. Beides seien Instrumente zur Bewältigung der Pandemie, welche es in dieser Abstimmung zu bestätigen gelte.

Unterstützungsmassnahmen sind essenziell für Wirtschaft und Kultur

«Lehnen wir das Gesetz ab, riskieren wir die zu frühe Aufhebung der rechtlichen Grundlagen für notwendige Wirtschaftshilfen», sagte Martina Pfiffner Müller, Vizepräsidentin der FDP Thurgau. Es dürfe als Akt der Solidarität gesehen werden, besonders betroffene Wirtschaftszweige auch weiterhin zu unterstützen. Auch im Kulturbereich sind die Änderungen des Covid-19-Gesetz von essenzieller Bedeutung: «Der Verlust der finanziellen Unterstützung für Kulturschaffende, Kulturunternehmen und Veranstalter wäre ein grosser Rückschlag für die gesamte Branche», warnte Nina Schäfli, Präsidentin der SP Thurgau. Das Covid-19-Gesetz biete mit dem Schutzschirm für Grossveranstaltungen zudem wichtige Planungssicherheit für die Eventbranche.

Vorteile des Gesetzes zeigen sich national und international

Rolf Müller, Direktor von Thurgau Tourismus, hob den Stellenwert des Gesetzes für die Tourismusbranche hervor: «Das Covid-19-Gesetz schafft die Grundlage für das international anerkannte Zertifikat, wodurch Reisefreiheit und gleichzeitiger Schutz der Gesundheit überhaupt möglich werden.» Der Tourismus profitiere stark vom Covid-19-Gesetz, da es auch internationalen Gästen die Reise in die Schweiz ermögliche. Geprägt vom Eindruck der EXPO 2020 in Dubai meinte Paul Rutishauser, Präsident der Mitte Thurgau: «Es muss doch machbar sein, dass wir als Gesellschaft auch Covid meistern und möglichst schnell ohne Einschränkungen auskommen.» Dafür brauche es das Covid-19-Gesetz in seiner jetzigen Form. Seine positiven Aspekte in den Bereichen Wirtschaft, Tourismus, Kultur und Gesellschaft zeigen eindeutig auf. Deshalb steht die breite Thurgauer Allianz mit Vehemenz hinter dem Covid-19-Gesetz.

Die Thurgauer Allianz bildet das kantonale JA-Komitee zur Abstimmung über das Covid-19-Gesetz vom 28. November 2021. Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der kantonalen Parteien der FDP, SP, die Mitte, EVP, GLP und der Grünen Partei sowie aus der Industrie- und Handelskammer Thurgau und dem Thurgauer Gewerbeverband.