Bestes Rechnungsergebnis in der Kantonsgeschichte
Zum siebten Mal in Folge schliesst die Thurgauer Staatsrechnung mit einem Ertragsüberschuss ab. «Die Budgetierung für das Jahr 2021 erfolgte im dritten Quartal 2020 bewusst vorsichtig, weil zum damaligen Zeitpunkt pandemiebedingt erhebliche Unsicherheiten bestanden. Daher kommt es unerwartet, dass der letztjährige bisherige Rekordüberschuss von 98.8 Millionen Franken noch einmal deutlich übertroffen werden konnte», sagte Finanzdirektor Urs Martin an einer Medienkonferenz.
Die Thurgauer Staatsrechnung 2021 schliesst erstmals mit einem dreistelligen Ertragsüberschuss von 131.7 Millionen Franken ab. «Erfreulich ist zudem, dass wir wie geplant antizyklisch investieren konnten, so betragen die Nettoinvestitionen 58.4 Millionen Franken», sagte Urs Martin. Gegenüber dem Vorjahr konnten damit über 40 Millionen Franken zusätzliche Investitionsausgaben getätigt werden.
Auch wenn es in der Erfolgsrechnung weniger spürbar ist als erwartet, hat die Coronapandemie sowohl in der kantonalen Verwaltung als auch in der Rechnung 2021 Spuren hinterlassen. Zum einen wurden die budgetierten Ausgaben deutlich übertroffen, zum anderen stiegen aber auch die Steuereinnahmen deutlich über den Erwartungen, weil die Pandemie bei grossen Teilen der Privatpersonen und der Unternehmen keine oder gar positive Auswirkungen zeigte. «Man darf sagen, dass wir gut durch die Pandemie gekommen sind. Der Einsatz unserer Angestellten und selbstverständlich des Gesundheitspersonals darf dabei nicht hoch genug gewürdigt werden», sagte Urs Martin.
Das gute Ergebnis ist im Wesentlichen auf drei Faktoren zurückzuführen, sagte Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung: deutlich höhere Steuereinnahmen, die sechsfache Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank sowie die hohe Kostendisziplin in der kantonalen Verwaltung. «Insbesondere die hohe Gewinnausschüttung der Nationalbank hat massgeblich zum Rekordergebnis beigetragen, diese betrug im Jahr 2021 129.7 Millionen Franken.»
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Rückstellungen für Folgen des Ukrainekriegs
Der Regierungsrat will mit der Gewinnverwendung zum einen den anstehenden Umwelt-, Klima- und gesellschaftlichen Herausforderungen aktiv begegnen und zum anderen bei grösseren Investitionen für Planungssicherheit sorgen.
Er beantragt deshalb beim Grossen Rat, in den bestehenden Energiefonds und den Fonds für Biodiversität je sechs Millionen Franken an Einlagen zu tätigen. Weiter beantragt der Regierungsrat zwei Millionen Franken für die Bewältigung der Flüchtlingsströme als Folge des Ukraine-Kriegs. Mit einer Einlage in die NFA-Schwankungsreserve (40 Millionen Franken) soll schliesslich das vom Regierungsrat definierte Minimalziel der Reserve erreicht werden.
Das gute Ergebnis soll aber auch dazu verwendet werden, um Investitionen vorzufinanzieren und damit künftige Erfolgsrechnungen zu entlasten. Daher beantragt der Regierungsrat eine Vorfinanzierung von insgesamt 73 Millionen Franken für die Erneuerung der Thurgauer Museumslandschaft (Sanierung Historisches Museum Schloss Frauenfeld, Sanierung Kunstmuseum und Neues Historisches Museum im Saurer Werk2 in Arbon). Die verbleibenden 3.9 Millionen Franken sollen dem Bilanzüberschuss zugewiesen werden.
Der positive Abschluss in der Erfolgsrechnung hat auch das Gesamtergebnis wesentlich beeinflusst. Dieses weist bei einem Gesamtaufwand von 2.411 Milliarden Franken einen Finanzierungsüberschuss von 133.2 Millionen Franken aus, was ebenfalls einem Rekordergebnis entspricht. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 328 Prozent wird der budgetierte Wert von 15 Prozent deutlich übertroffen.
«Wir sind finanziell für die Zukunft bereit und in einer Position der Stärke angesichts der aktuellen unsicheren Zeiten», sagte Urs Martin.
