Thurgauer HEV behält sich Referendum vor
28.01.2019

Thurgauer HEV behält sich Referendum vor

Der Hauseigentümerverband Thurgau äussert sich zum Entwurf des revidierten Energienutzungsgesetzes: Er lobt den Willen des Regierungsrates, die Baugesetzgebung weiterhin so schlank als möglich zu halten. Gleichzeitig macht er Optimierungspotenzial aus.

In Abstimmung auf die nationale Energiepolitik setzt sich der Kanton Thurgau für einen effizienten Energieverbrauch ein. Der Regierungsrat hat deshalb eine revidierte Fassung des Thurgauer Energienutzungsgesetzes vorgelegt: Die Förderung von erneuerbaren Energien beim Heizen von Gebäuden steht dabei im Zentrum. Der HEV Thurgau begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort, dass der Thurgauer Regierungsrat die Baugesetzgebung so schlank wie möglich halten möchte.

So habe er mit «TG-Light» ein Anforderungsprofil und Nachweisverfahren mit nur sechs Vorgaben für Neubauten geschaffen. Gemäss Entwurf muss bei einem Heizungsersatz in bestehenden Gebäuden mit hohem Energieverbrauch in Zukunft ebenfalls ein Teil der Energie erneuerbar sein. Vom Gesetzesvorschlag betroffen sind Gebäude, die sich gemäss Gebäudeenergieausweis der Kantone (GEAK) in den drei schlechtesten Effizienzklassen E, F und G befinden.

Dies unterstütze der HEV Thurgau, sagt Geschäftsstellenleiter Thomas Dufner. Er habe aber mit Befremden zur Kenntnis genommen, dass die Geschäftsstelle Energiefachleute Thurgau darüber hinaus anrege, auch Gebäude der besseren Kategorie D einzuschliessen: «Gebäude dieser Kategorie sind gemäss den Mustervorschriften der Kantone MuKEn 2014 ausreichend energieeffizient. Der HEV Thurgau wird bei einer Verschärfung ernsthaft prüfen, das Referendum zu ergreifen.»

Längere Frist gefordert
Darüber hinaus weist der HEV Thurgau darauf hin, dass die Frist von zwei Jahren für die Realisierung der Massnahmen bei einem Heizungsersatz zu kurz sei. Die Planung und Bewilligungsverfahren dauerten oftmals lange, sodass eine Umsetzungsfrist von vier Jahren angebracht sei.

Zudem soll die Härtefallregelung nicht nur für hochbetagte und mittellose Personen gelten, sondern generell für pensionierte Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer, die nicht über entsprechende liquide finanzielle Mittel verfügen, um alle erforderlichen Energiesparmassnahmen umzusetzen.

Gesamtbilanz einbeziehen
Beim Ersatz zentraler Elektroheizungen und Elektro-Wasserwärmern sieht der Gesetzesentwurf vor, dass diese von den betreffenden Eigentümern bis Ende 2035 ersetzt werden. Der HEV Thurgau plädiert dafür, die gesamte Energiebilanz zu berücksichtigen und entsprechend auch die graue Energie bei der Herstellung und der Entsorgung in die Bilanz einfliessen zu lassen.

Sinnvoller sei deshalb, erst im Rahmen eines tiefgreifenden Umbaus ein neues System einzubauen, das den Anforderungen des Energienutzungsgesetzes genügt. Andernfalls sei zumindest ein Termin zu setzen, welcher der statistischen Lebensdauer der Systeme von 30 bis 40 Jahren entspreche.

Der Kanton Thurgau wird den Gesetzesentwurf nun aufgrund der Vernehmlassungsantworten überarbeiten. Er rechnet damit, dass das revidierte Energienutzungsgesetz Mitte 2020 in Kraft tritt.