Ständerat versenkt BTS
06.06.2019

Ständerat versenkt BTS

Der Ständerat hat heute die Projekte Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS), die Lückenschliessung der Zürcher Oberlandautobahn und den Muggenbergtunnel abgelehnt. Diese Projekte seien so wenig ausgereift, dass noch nicht einmal die Kosten bestimmt werden könnten. Der Nationalrat hatte sie trotzdem genehmigt. CVP-Ständerätin Brigitte Häberli-Koller setzte sich erfolglos dafür ein.

In der kleinen Kammer waren alle drei Vorhaben chancenlos. Es liege keine fundierte Einschätzung von Nutzen, Kosten oder Dringlichkeit der drei Projekte vor, sagte Kommissionssprecher Claude Janiak (SP/BL). Er sprach von «Hüftschüssen». Der vorgegebene Ablauf müsse eingehalten werden, sonst sei die Genehmigung willkürlich.

Die Thurgauer CVP-Ständerätin Brigitte Häberli-Koller (Bild) setzte sich gemäss FM1today erfolglos dafür ein, wenigstens die Bodensee-Thurtal-Strasse in den Ausbauschritt 2019 aufzunehmen. Verschiedene Gründe sprächen für die BTS, sagte sie. Es handle sich um ein wichtiges Lärmschutzprojekt. Zudem werde die Verkehrssicherheit verbessert. Auch für die wirtschaftliche Entwicklung der Region sei die Strasse wichtig. Die Vorlage geht nun zurück an den Nationalrat.