Stadt St.Gallen nimmt 20 Millonen mehr ein als erwartet
11.03.2019

Stadt St.Gallen nimmt 20 Millonen mehr ein als erwartet

Die Rechnung 2018 der Stadt St.Gallen weist einen Ertragsüberschuss von CHF 10.9 Mio. aus. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 9.23 Mio. Die Besserstellung ist auf tiefere Konsumausgaben, höhere Steuereinnahmen juristischer Personen und auf einen Überschuss an Grundstückgewinnsteuern zurückzuführen

Bei einem Gesamtertrag von CHF 584.9 Mio. (Vorjahr: CHF 591.6 Mio.) und einem Gesamtaufwand von CHF 574.0 Mio. (Vorjahr: CHF 579.5 Mio.) schliesst die Laufende Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von CHF 10.9 Mio. ab (Vorjahr: CHF 12.1 Mio.). Budgetiert war ein Defizit in der Höhe von CHF 9.23 Millionen. Der Ertragsüberschuss wird dem Eigenkapital zugeschlagen, das sich damit von CHF 107.5 Mio. auf CHF 118.4 Mio. erhöht.

Abweichungen zum Voranschlag
Die Konsumausgaben verzeichnen gegenüber dem Voranschlag Minderausgaben von CHF 18 Mio. Die Einnahmen an Ertrags- und Kapitalsteuern juristischer Personen liegen CHF 3.2 Mio. höher als im Voranschlag vorgesehen. Bei den Grundstückgewinnsteuern liegt die positive Abweichung bei CHF 2.5 Mio.

Der Ertrag der Laufenden Rechnung liegt nur marginal über dem Voranschlag. Der Aufwand dagegen zeigt eine grössere Abweichung und ist um CHF 18.6 Millionen tiefer als geplant und CHF 5.5 Mio. unter Vorjahr. Dabei sind besonders der Personal- und Sachaufwand zu erwähnen. Der Personalaufwand liegt mit CHF 252.6 Mio. um CHF 6.9 Mio. unter dem budgetierten Wert und CHF 2.7 Mio. unter dem Vorjahr. Der Sachaufwand ist mit CHF 7 Mio. unter Plan und CHF 1.1 Mio. unter dem Vorjahreswert. Auch die Beiträge auf kantonaler Ebene beeinflussen die Rechnung positiv mit CHF 3.9 Mio. tieferen Ausgaben gegenüber dem Budgetwert.

Beim Gesamtertrag liegen die laufenden Steuereinnahmen natürlicher Personen zwar CHF 3 Mio. über Vorjahr, jedoch CHF 2.3 Mio. unter dem geplanten Wert. Dafür wurden die Steuereinnahmen bei juristischen Personen gegenüber Vorjahr und dem Voranschlag übertroffen. Die Rechnung zeigt einen Überschuss von CHF 4.7 Mio.gegenüber dem letzten Jahr und CHF 3.2 Mio. über Plan. Auch die Einnahmen an Grundstückgewinnsteuern von CHF 9.0 Mio. zeigen ein Plus von CHF 2.5 Mio. gegenüber dem budgetierten Wert und liegen mit CHF 0.2 Mio. nur knapp unter dem Vorjahr. Trotz einer Abnahme von CHF 7.1 Mio. bei Steuernachzahlungen früherer Jahre gegenüber Vorjahr, liegen die Gesamtsteuereinnahmen mit CHF 338.4 Mio. mit einem Betrag von CHF 3.5 Mio. über Budget und CHF 1.4 Mio. über dem Vorjahr.

Die Höhe der Entgelte beträgt CHF 140.9 Mio. und liegt CHF 3.1 Mio. unter dem budgetierten Betrag. Mindereinnahmen von CHF 1.9 Mio. gegenüber dem Voranschlag verzeichnen die Vermögenserträge.

Verschuldung nimmt ab
Der Investitionsrechnung wurden Ausgaben in Höhe von brutto CHF 55.5 Mio. belastet (Budget: CHF 106.5 Mio.). Auf der Einnahmenseite sind CHF 12.3 Mio. zu verzeichnen (Budget: CHF 39.9 Mio.), so dass die Nettoinvestitionen CHF 43.2 Mio. betragen. Verglichen mit dem Budget (CHF 66.6 Mio.) ist dieser Wert äusserst niedrig. Die Gründe dafür liegen hauptsächlich an Verschiebungen von Investitionsprojekten in den Bereichen Tiefbau (- CHF 24.5 Mio.), Hochbau (- CHF 11.9 Mio.) und bei Schulbauten (- CHF 7.6 Mio.). Entsprechend sind die Einnahmen
(- CHF 27.6 Mio.) auch tiefer ausgefallen.

Die Eigenfinanzierung liegt mit CHF 55.4 Mio. bzw. 128.1 Prozent auf einem hohen Niveau. Die Nettoverschuldung konnte um CHF 12.1 Mio. reduziert werden und beträgt nun per 31.12.2018 CHF 159.2 Millionen.

Hoher zukünftiger Investitionsbedarf und höhere Personalkosten
Der gute Rechnungsabschluss ist zwar sehr erfreulich, muss mit Blick auf die Zukunft aber etwas relativiert werden. Der Druck, verschobene und neu anstehende Investitionsprojekte umzusetzen, wird wachsen. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Verkehrsbauten (Marktplatz), Bildungsbauten (Riethüsli), Kulturbauten (Kunstmuseum) und Gewässerschutzbauten.

Mit dem Vollausbau des FSA+ Angebots wird nicht nur die Investitionsrechnung mit höheren Kosten belastet, sondern auch die Laufende Rechnung. Die Personalkosten werden künftig auch im Bereich Soziales, Pflege und Bildung zunehmen.

Es bleibt zudem abzuwarten, wie hoch die Mindereinnahmen der Laufenden Rechnung durch die vom Bund geplante Unternehmenssteuerreform (SV17), die Kürzungen im Nationalen Finanzausgleich (NFA) und die im Kantonsparlament initialisierte Tarifrevision bei der Besteuerung von Ehepaaren sein werden.