St.Gallen fährt 28-Millionen-Defizit ein
11.03.2020

St.Gallen fährt 28-Millionen-Defizit ein

Die Rechnung 2019 der Stadt St.Gallen weist einen Verlust von 27.8 Millionen Franken aus. Budgetiert war ein Defizit von 13.4 Millionen. Die negative Abweichung ist auf zwei Sondereffekte, eine Einmalabschreibung und die Bildung einer grösseren Rückstellung, zurückzuführen.

Bei einem Gesamtertrag von 598.2 Millionen Franken (Vorjahr: 584.9 Millionen) und einem Gesamtaufwand von 626.0 Millionen (Vorjahr: 574.0 Millionen) schliesst die Laufende Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von 27.8 Millionen ab (Vorjahr: Ertragsüberschuss von 10.9 Millionen). Budgetiert war ein Defizit in der Höhe von 13.4 Millionen, teilt die Stadt mit.

Steuern entwickelten sich besser als erwartet
Trotz der Steuerfussenkung auf 141 Prozent entwickelten sich die Laufenden Steuern der natürlichen Personen besser als erwartet. Obwohl durch die Steuerfusssenkung Mindereinnahmen von rund 5.0 Millionen Franken erwartet wurden, liegen die Laufenden Steuern nur 2.2 Millionen unter dem Wert des Vorjahres. Die Abweichung vom Budget beträgt beim Total der Steuereinnahmen 2.6 Millionen, bei den Laufenden Steuern der natürlichen Personen beträgt die Abweichung - 1.6 Millionen.

Die Einnahmen an Ertrags- und Kapitalsteuern juristischer Personen (45.2 Millionen Franken) liegen praktisch auf dem Wert des Vorjahres und des Budgetwerts. Die Handänderungssteuer liegt mit 9.3 Millionen rund 2.8 Millionen über dem im Budget angenommenen Wert.

Grosse Abweichungen zum Voranschlag
Der Rechnungsabschluss 2019 ist besonders geprägt durch die Abschreibung der Einmalzahlung an die Olma Messen für die Autobahnüberdeckung von 18 Millionen Franken und die Rückstellung für die im Jahr 2020 umzusetzende Abschreibung des städtischen Aktivpostens «Arbeitgeberbeitragsreserve Pensionskasse der Stadt St.Gallen» in Höhe von 15 Millionen.

Diese negativen Auswirkungen werden durch diverse Einnahme- und Ausgabepositionen gemindert: Die Konsumausgaben verzeichnen gegenüber dem Voranschlag Minderausgaben von 11.7 Millionen, dazu gehören unter anderem der Personalaufwand (- 5.0 Millionen), der Sachaufwand (- 4.6 Millionen) sowie die Passivzinsen (- 4.2 Millionen).

Ertrag 6 Millionen über Voranschlag
Dank den budgetierten Entnahmen aus Vorfinanzierungen sowie höheren Entgelten und Vermögenserträgen entwickelte sich auch die Ertragsseite der Rechnung 2019 gegenüber dem Budget und der Vorjahresrechnung zufriedenstellend. Der Ertrag der Laufenden Rechnung liegt 13.3 Millionen über dem Vorjahr und knapp 6 Millionen über dem Voranschlag.

Eine negative Abweichung zeigt der Aufwand. Er ist um 20.4 Millionen Franken höher als geplant und um 52.0 Millionen höher als im Vorjahr. Bei der Aufwandsabweichung gegenüber dem Vorjahr sind besonders die Personal- und Transferausgaben sowie die oben erwähnte einmalige Abschreibung und Rückstellung zu erwähnen: Der Personalaufwand liegt mit 260.9 Millionen um 8.3 Millionen über dem Vorjahr. Die Transferausgaben (einseitige Übertragungen ohne wirtschaftliche Gegenleistungen) liegen 12.3 Millionen über dem Vorjahreswert, wobei die Beiträge auf kantonaler Ebene gegenüber dem Vorjahr um 9.1 Millionen und die Beiträge an kulturelle und soziale Institutionen um 3.4 Millionen zugenommen haben.

Verschuldung nimmt zu
Der Investitionsrechnung wurden Ausgaben in Höhe von brutto 70.0 Millionen Franken belastet (Budget: 104.7 Millionen). Auf der Einnahmenseite sind 12.9 Millionen zu verzeichnen (Budget: 37.4 Millionen), sodass die Nettoinvestitionen 57.1 Millionen betragen. Verglichen mit dem Budget (67.2 Millionen) ist dieser Wert niedrig. Die Gründe dafür liegen hauptsächlich an Verschiebungen von Investitionsprojekten in den Bereichen Tiefbau (- 28.8 Millionen), Hochbau (- 5.1 Millionen) und Schulbauten (- 3.7 Millionen).

Entsprechend sind die Einnahmen (- 24.5 Millionen) auch tiefer ausgefallen. Die Eigenfinanzierung liegt mit 30.6 Millionen bzw. 53.6 Prozent auf einem tiefen Niveau. Die Nettoverschuldung steigt um 26.5 Millionen und beträgt per 31.12.2019 185.7 Millionen.

Hoher zukünftiger Investitionsbedarf und Kostentreiber
Der negative Abschluss ist auf die erwähnten Sondereffekte zurückzuführen und muss relativiert werden. Kostentreiber wie der Ausbau des öffentlichen Verkehrs, die Kosten die Pflegefinanzierung und die Betreuungskosten (FSA+) werden die Stadt auch in Zukunft finanziell stark belasten.

Eine grosse Herausforderung besteht darin, den Investitionsplan einzuhalten und neu anstehende Investitionsprojekte umzusetzen, wie Marktplatz, Bildungs- und Kulturbauten (Riethüsli, Kunstmuseum) sowie Wasserbau und Gewässerschutzbauten.