Das sind die extremsten Parlamentarier der Ostschweiz
Text: stz.
Das Stimmverhalten im Nationalrat hat sich in den letzten zwei Jahren nur minimal verändert. Dies geht aus einer umfangreichen Analyse der «Neuen Zürcher Zeitung» (NZZ) hervor, welche das Abstimmungsverhalten der Nationalräte seit 2004 untersucht. Die Auswertung zeigt, dass die Parteien heute deutlich einheitlicher abstimmen als früher und die politischen Lager klar voneinander abgegrenzt sind.
Die Analyse macht deutlich, dass sich die Stimmabgaben der Abgeordneten zwischen den Fraktionen kaum mehr überschneiden. Abweichungen von der Parteilinie kommen nur noch selten vor, wie das am Mittwoch publizierte Rating zeigt.
Politische Positionen auf einer Skala
Die NZZ ordnet die politischen Positionen der Nationalräte mittels der «DW Nominate»-Methode ein. Diese Skala, ursprünglich für den US-Kongress entwickelt, bildet politische Positionen von –10 (links) bis 10 (rechts) ab.
Gemäss dieser Einordnung befindet sich Grünen-Fraktionschefin Aline Trede (BE) am linken Rand des Spektrums, während SVP-Nationalrat Erich Hess (BE) am rechten Ende der Skala steht.
Zwei Ostschweizer schaffen es in die Top Ten der rechtesten Politiker: Lukas Reimann (SVP, SG, 9,1) und Roland Rino Büchel (SVP, SG, 8,7). Die linkste Ostschweizerin ist Franziska Ryser (Grüne, SG) mit –8,6, schafft es damit aber nicht in die Top Ten der linksten Politiker.
Polarisierung nimmt zu
Die Polarisierung im Nationalrat habe in den vergangenen Jahren nur leicht zugenommen, heisst es weiter. Insgesamt bleibe das Stimmverhalten stabil. Eine leichte Verschiebung wurde einzig bei der Mitte festgestellt, die im Vergleich zu früher eine moderat linke Tendenz aufweist.
Innerhalb der SVP ist die Spannbreite des Stimmverhaltens am grössten, während sie in der SP deutlich kleiner ausfällt. Im Vergleich dazu seien die Unterschiede innerhalb der FDP und der Mitte grösser als bei den linken Parteien. Zwar stimme das bürgerliche Lager heute geschlossener als früher, dennoch sei man von der Parteidisziplin der linksgrünen Parteien weiterhin klar entfernt.
