Thurgau

TG: Wer holt die beiden freien Sitze?

TG: Wer holt die beiden freien Sitze?
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Am 7. April stehen Regierungsratswahlen im Thurgau an. Acht Kandidaten bewerben sich um fünf Sitze: Walter Schönholzer (FDP, bisher), Urs Martin (SVP, bisher), Dominik Diezi (Die Mitte, bisher), Denise Neuweiler (SVP), Sandra Reinhart (Grüne), Pascal Singh (Aufrecht Thurgau), Christian Stricker (EVP) und Sonja Wiesmann (SP). Monika Knill (SVP) und Cornelia Komposch (SP) treten nicht mehr an. Der LEADER wollte von den Parteien wissen, warum sie in der Regierung vertreten sein müssen.

SVP – «Die gute Wahl für den Thurgau»

Die SVP macht den Anfang. Sie geht mit zwei Sitzen ins Rennen und will sich auch in dieser Periode behaupten. Die Chancen stehen gut; mit Urs Martin und Denise Neuweiler hat man zwei etablierte Kandidaten am Start. «Im ländlichen Thurgau mit 80 Gemeinden, mit einer starken Landwirtschaft und innovativen Industrie- und KMU-Betrieben braucht es eine starke bürgerliche Vertretung in der Regierung», sagt Ruedi Zbinden, Präsident SVP Thurgau.

«Urs Martin, seit vier Jahren im Amt, ist in der Tat krisenerprobt. Denn er hatte seit dem ersten Tag mit den Herausforderungen der Pandemie zu kämpfen.» Dazu würden die düsteren Aussichten bei den Fi nanzen kommen, bei denen er als Finanzminister bei vielen Begehrlichkeiten den Mahnfinger zeige «und das Parlament dazu auffordert, zwischen dem Nötigen und dem Wünschbaren zu trennen». Martin sitzt fest im Sattel und führt das Departement für Finanzen und Soziales mit Weitsicht und übernimmt Verantwortung.

 

«Im ländlichen Thurgau braucht es eine starke bürgerliche Vertretung.»

Ruedi Zbinden, Präsident SVP Thurgau

Auch Parteikollegin Denise Neuweiler hat einen vollen Rucksack und weiss ihren Erfahrungsschatz entsprechend gut einzusetzen. «Durch ihr Amt als Gemeindepräsidentin und Vorstandsmitglied beim Verband Thurgauer Gemeinden weiss sie über die Anliegen und Sorgen der Bevölkerung bestens Bescheid», ist Zbinden überzeugt. Ausserdem sei sie mit den Abläufen und Aufgaben des Grossen Rates vertraut, da sie selbst Kantonsrätin ist. «Denise Neuweiler hat Erfahrung in der Wirtschaft, der Verwaltung und in der Exekutive. Aber auch in der Familie.» Sie pflege ein breites Netzwerk und weiss dieses gut umzusetzen.

Martin und Neuweiler wollen gemeinsam dafür sorgen, dass der Thurgau weiterhin eine gute Position einnimmt und die Rahmenbedingungen für Firmen und Landwirtschaftsbetriebe wo nötig verbessert werden. «Eine wichtige und herausfordernde Aufgabe wird sein, die Staatsquote und das Stellenwachstum beim Kanton zu bremsen. Ein zunehmend erkanntes Problem ist die Sicherheit. Da braucht es zum Schutz der Bevölkerung Massnahmen, dass sich Personen aller Altersgruppen wieder sicher fühlen», sagt Zbinden.

 
Ruedi Zbinden (SVP), Robin Spiri (Aufrecht), Gabriel Macedo (FDP)
Ruedi Zbinden (SVP), Robin Spiri (Aufrecht), Gabriel Macedo (FDP)

Aufrecht – «Entscheidungen wieder lokal fällen»

«Gerade heute ist es wichtig, dass die Thurgauer Bevölkerung von unabhängigen Regierungs- und Grossräten vertreten wird, welche die Interessen der Thurgauer in den Vordergrund stellen und nicht ausschliesslich jene von Verbänden und Lobby-Organisationen. Aufrecht Thurgau und seine Kandidaten stehen für eine unabhängige Politik», sagt Präsident Robin Spiri.

Für die Aufrechten geht Pascal Singh ins Rennen. Er bringe als Familienvater, erfahrener Unternehmer und Sportler den nötigen Durchhaltewillen und die nötige Erfahrung mit, um den Kanton Thurgau wieder ganz nach vorn zu bringen. «Aufrecht Thurgau ist es wichtig, dass Entscheidungen wieder lokal gefällt werden können. Sei es bei Windrädern, 5G-Antennen oder der Unterbringung von Asylbewerbern. Wir erleben leider eine zunehmende Bevormundung seitens Bund und Kanton mit immer weniger Möglichkeiten für die Gemeinden und Einwohner, selbst zu bestimmen», so Spiri.

Doch das Parteiprogramm bezieht sich nicht nur auf die Bevölkerung, sondern auch auf die Wirtschaft, die für den Kanton Thurgau so wichtig ist. «Aufrecht» hat eine klare Vorstellung, wie es insbesondere die Gründerszene und die KMU unterstützen will. «Die Klein- und Mittelunternehmen liegen uns am Herzen. Wir setzen uns ein, dass das lokale Gewerbe gestärkt wird, basierend auf Nachhaltigkeit und Weitsicht. So sollen etwa Bauern weniger abhängig von Grosskonzernen sein. Wir möchten das lokale Einkaufen stärken, beispielsweise mittels Hofläden und lokalen Genossenschaften», sagt der Aufrecht-TG-Präsident.

Ein unabhängiger und selbstbestimmter Thurgau – in der Bevölkerung und der Wirtschaft. Das klappt nur, wenn auch die Infrastruktur funktioniert und ihr Sorge getragen wird. «Aufrecht» will daher dafür sorgen, dass die Produktion und Herstellung von Medikamenten und alltäglichen Gütern wieder vermehrt lokal gefördert wird. Wenn möglich lokal, sicher aber mit Wirtschaftsstandort Schweiz.

Ähnlich sieht es auch beim Bezahlen aus: «Bargeld muss weiterhin überall im Alltag eingesetzt werden können, damit wir selbstständig bleiben, sowohl gegenüber Banken, Wirtschaftsgrössen als auch gegenüber unberechenbarer Technik», so Spiri. Kurz: Aufrecht Thurgau will einen schlanken Kanton und Staat, dafür aber auch mehr Handlungsmöglichkeiten für die Menschen.

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FDP – «Mit viel Herzblut»

«Wir sind stolz und dankbar, dass sich unser FDP-Regierungsrat Walter Schönholzer für eine weitere Legislaturperiode zur Verfügung stellt. Seit 2016 führt er das Departement für Inneres und Volkswirtschaft um- und weitsichtig, verantwortungsbewusst und mit viel Herzblut», sagt Parteipräsident Gabriel Macedo. Viele grosse Projekte im Kanton würden Schönholzers Handschrift tragen.

Auf seine Initiative hin hat die Thurgauer Regierung etwa im August 2020 die Strategie «Digitale Verwaltung Thurgau» verabschiedet und damit die Basis für die digitale Zukunft gelegt – ab diesem Jahr wird bei der Verwaltung ein digitaler Schalter geführt. Damit macht der Thurgau einen wichtigen Schritt in Richtung der Digitalisierung. «Auch der Ausbau der Forschung im Bereich der innovativen Land- und Ernährungswirtschaft (Living Lab) geht auf sein Konto», so Macedo. Ebenso existiere das Thurgauer Institut für Digitale Transformation unter anderem dank Walter Schönholzer. «Auch punkto Ansiedlung neuer Unternehmen belegt der Thurgau nicht zuletzt dank der guten Arbeit des Departements von Schönholzer schweizweit den Spitzenplatz, ohne dass dabei die ansässigen Klein- und Grossbetriebe vergessen werden.»

 

«Der Thurgau braucht dringend geordnete Beziehungen zur EU.»

Gabriel Macedo, Präsident FDP Thurgau

Mit acht Amtsjahren bringt Walter Schönholzer die grösste Erfahrung aller Kandidaten mit. «Das wird für das neue Gremium wichtig sein.» Denn die Herausforderungen seien gross. «Der Thurgau braucht dringend geordnete Beziehungen zur EU. Ausserdem eine gute Erreichbarkeit und Mobilität im Kanton, optimierte ÖV-Verbindungen im Nah- und Fernverkehr, eine sichere Stromversorgung, eine Dekarbonisierung für den Klimaschutz sowie eine weiterhin konsequente Digitalisierung der Verwaltung», zählt Macedo auf.

Angesichts der finanzpolitischen Herausforderungen, die auf den Kanton zukommen, brauche es auch für die kommenden vier Jahre eine FDP mit möglichst vielen Sitzen. «Die FDP wird sich konsequent gegen Steuererhöhungen einsetzen. Denn diese belasten insbesondere den Mittelstand.» Auch für den Kampf gegen die bürokratischen Hürden und gegen die Überregulierung im gesamten Kanton sei es wichtig, so viele Freisinnige wie möglich im Parlament zu haben.

  

Grüne – «Zeit für eine grüne Stimme im Regierungsrat»

Die Grünen schicken Sandra Reinhart ins Rennen. Kurt Egger, Präsident der Grünen: «Sandra Reinhart verfügt über Exekutiverfahrung, kennt die politischen Abläufe, weiss, wie man mit Personal und Kommissionen umgeht, und kennt Budget- und Rechnungsprozesse.»

Reinhart wäre nicht nur die erste grüne Frau in der Regierung, sondern sogar die erste grüne Vertreterin überhaupt. Die SVP ist die grösste Partei, gefolgt von der Mitte, der FDP und der SP. Unter anderem, um dieses Verhältnis auszugleichen, wird nun die Amriswiler Stadträtin in den Regierungsratswahlkampf geschickt. «Es geht darum, alle relevanten Kräfte für die besten Entscheidungen für den Kanton Thurgau zu bündeln», so Egger. «Mehr als ein Viertel der Bevölkerung ist nicht in der Regierung vertreten. Als viertgrösste Fraktion und mit einer 40-jährigen Geschichte ist es Zeit für eine grüne Stimme im Regierungsrat.»

Doch den Worten müssen auch Taten folgen. «Die Grünen reichten Ende 2023 eine Volksinitiative für den Aufbau der Solarenergie ein.» Diese gelte es nun umzusetzen. Die bürgerlichen Parteien hätten mit der Steuersenkung vor zwei Jahren die Thurgauer Finanzen in Schieflage gebracht. Die Grünen setzen sich für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik ein, damit der Service public gewährleistet bleibt «und die grossen Herausforderungen bei der Bildung, der sozialen Absicherung und der Gesundheitsversorgung gemeistert werden können», sagt Egger.

Und auch bei der Infrastruktur für den Langsamverkehr habe der Kanton noch Verbesserungspotenzial und Nachholbedarf. Das gelte auch für den Gewässerschutz und für die Biodiversität. «Die Grünen leisten mit ihrer Kompetenz einen Beitrag zur Lösung. Die ökologische Wende hat Priorität. Daher braucht es eine starke Stimme für das Klima im Regierungsrat.»

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EVP – «Mutige nächste Schritte wagen»

Rund 30 Jahre hat es gedauert, bis die EVP wieder für Regierungswahlen antritt. Warum kommt sie gerade jetzt zurück? Die Antwort hierauf weiss Co-Parteipräsident Christian Stricker: «Aktuell sind Politiker gefragt, die als Teamplayer Brücken zu Menschen mit unterschiedlichsten Wertehaltungen aufbauen.» Also Politiker, die keine vorgefertigten Meinungen durchziehen, «sondern basierend auf sorgfältigen Analysen im Dialog mit Betroffenen und Fachexperten nach neuen, auch unkonventionellen Lösungen suchen und mutig nächste Schritte wagen».

Christian Stricker ist ein Kandidat, der diese Art des Politisierens seit Jahrzehnten lebt. Er sagt von sich: «Meine grösste Leidenschaft ist es, Menschen zum Fliegen zu bringen.»

Der Lehrer, Pastor und Erlebnispädagoge coachte und begleitete Menschen in allen möglichen Lebenslagen und Situationen. Er konnte erleben, wie sie sich entfalten und über sich hinauswachsen konnten. Stricker stehe für Pionierarbeit und für Innovation, habe ein Gespür dafür, wann die Zeit reif ist, um Neues zu wagen und zum Blühen zu bringen. Er war unter anderem Begründer des Kesswiler Triathlons, der kirchlichen und überkonfessionellen Projekte Godi Amriswil und Godi Network. All diese Erfahrungen will er als Regierungsrat einbringen. In den nächsten vier Jahren will sich die EVP dafür starkmachen, dass sich die verschiedenen regionalen Zentren nachhaltig entwickeln können. Die Themen Energieeffizienz, Hitzeresistenz und Wasserhaushalt verdienten dabei besondere Beachtung. Und: «Der Nähe von Wohnen und Arbeiten gilt es, Sorge zu tragen. Die Bevölkerung soll sich auf Strassen und Plätzen wieder sicher fühlen», so der Co-Präsident und Regierungsratskandidat. Durch weise Entscheide gelte es, das Nebeneinander von Wirtschaft, Landwirtschaft, Vernetzungskorridoren für die Biodiversität und Erholung zu fördern.

  

SP – «Für einen sozialen Thurgau»

«Kriege, Krisen und Kaufkraftverlust. Auch in der reichen Schweiz bleibt vielen Menschen am Ende des Monats immer weniger Geld übrig», eröffnet Parteipräsidentin Marina Bruggmann das Gespräch. «Im bürgerlich dominierten Thurgauer Grossrat findet dies wenig Anklang. Mit mehr und mehr Privilegien für Superreiche und Grosskonzerne bleiben viele auf der Strecke.» Daher hat es sich die SP auf die Fahne geschrieben, gegen soziale Ungerechtigkeit zu kämpfen. «Ohne die SP gäbe es keine AHV, keine Mutterschaftsversicherung und kein Frauenstimmrecht.»

Damit hebt Bruggmann hervor, welchen Einfluss die SP auf den Thurgau und seine Bürger haben will. «Mit Sonja Wiesmann tritt die SP mit einer Regierungsratskandidatin an, welche die sozialdemokratischen Werte mit über 20 Jahren politischer Erfahrung verinnerlicht hat. Ihre Stimme wird auch über die Parteigrenzen hinaus gehört.» Die SP gehöre in die Regierung, weil sie für einen sozialen Thurgau Partei ergreift.

 

«Ohne die SP gäbe es keine AHV, keine Mutterschaftsversicherung und kein Frauenstimmrecht.»

Marina Bruggmann, Präsidentin SP

«Der Kanton spart sich durch Steuersenkungen klein und kann seinen sozialen Aufgaben nicht mehr gerecht werden. Der Regierungsrat hat erst in diesem Januar veröffentlicht, in welchen Bereichen er Sparmassnahmen prüft», so Bruggmann. Es höre sich an, als hätten sich Banker an der Bahnhofstrasse so ausgedacht. «Konkret soll bei Biodiversität, familienergänzende Betreuung, Energiemassnahmen, Pflegeinitiative, Prämienverbilligung, öffentlicher Verkehr und im Pflegekinderwesen gespart werden.»

Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen: Die SP stehe für eine Gesellschaft ein, in der sich alle und jeder frei entfalten kann. Es soll eine Gesellschaft sein, in der ein soziales Netz da ist, das verhindert, dass jemand durch die Maschen fällt. Wer in der reichen Schweiz arbeitet, soll von seinem Lohn leben können, so Bruggmann. «Wer die SP wählt, gibt seine Stimme jenen Thurgauern, die jeden Tag hart arbeiten und Ende Monat aufs Geld schauen müssen. Wir ergreifen Partei für bezahlbare Krankenkassenprämien, für Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Gleichstellung.»

Marina Bruggmann (SP), Sandra Stadler (Die Mitte)
Marina Bruggmann (SP), Sandra Stadler (Die Mitte)

Die Mitte – «Lebensqualität sichern und verbessern»

Und last, but not least steigt die Mitte ins Rennen. Und der Name ist (Partei-)Programm. «Wir sind die politische Kraft der bürgerlichen Mitte, für die soziale Verantwortung kein leeres Versprechen ist», so Parteipräsidentin Sandra Stadler. Die Mitte möchte die Schweiz zusammenhalten.

«Unser Kanton steht vor grossen Herausforderungen. Als zweitgrösste Partei im Kanton will Die Mitte ihre Verantwortung in Regierung und im Grossen Rat auch die nächsten vier Jahre wahrnehmen.» Daher freue man sich sehr darüber, dass Dominik Diezi erneut für den Regierungsrat kandidiert, so Stadler.

Diezi bringe ein breites Portfolio an Erfahrungen und bewältigten Herausforderungen mit sich. «Er versteht die Herausforderungen nicht nur – nein, er geht sie auch an. Als Vorsteher des Departements für Bau und Umwelt stellt er die nachhaltige Entwicklung des Kanton Thurgau in das Zentrum seiner Arbeit.» Auch zukünftige Generationen sollen in einem landschaftlich so schönen und kulturell so reichen Kanton leben und sich entwickeln können.

Gemeinsam mit seinem Team packe Dominik Diezi die wichtigen Themen an, die den Thurgau beschäftigen und weiterbringen sollen. Nachhaltig und zukunftsorientiert. «Da wäre etwa das Sanierungskonzept ‹Thur3› zum Hochwasserschutz. Ausserdem sind die dringend notwendigen Massnahmen zur Förderung der Biodiversität und die Neuausrichtung der Denkmalpflege aufgegleist», so Stadler. Und schon bald werde die Regierung den «Massnahmenplan Klima» vorlegen. Diezis Bemühungen, Investitionen in Bildung und Infrastruktur intelligent zu priorisieren, unterstreiche sein Verständnis und Engagement. Er habe bewiesen, dass er mit Herzblut und Sachverstand auch komplexen Herausforderungen begegnet.

«Wir beteiligen wir uns nicht an der Panikmache, sondern arbeiten an den Lösungen. Die Mitte steht für bezahlbare Krankenkassenprämien, die Entlastung der Klassenlehrpersonen und faire Steuern und AHV-Renten – auch für Ehepaare. Mit uns wird das Gewerbe und der Mittelstand ent- statt belastet», betont Stadler.

Text: Fabian A. Meyer

Bild: zVg

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