26.09.2018

Bischofszell will TGB verselbständigen

«TGB heisst auch: Tatsächlich gehört’s den Bischofszellern», sagte Bischofszells Stadtpräsident Thomas Weingart mit Blick auf die vorgeschlagene Verselbstständigung der Technischen Gemeindebetrieben Bischofszell (TGB). An einer Medienkonferenz gab er der Abkürzung einen zweiten, aussagekräftigen Sinn und verknüpfte damit eine Hauptbotschaft im Vorfeld der Abstimmungen Ende November.

Die Medienkonferenz vom Mittwoch, 26. September, zur Verselbstständigung der Technischen Gemeindebetriebe Bischofszell (TGB) nutzten auch etliche Bürgerinnen und Bürger um sich zu informieren. Stadtpräsident Thomas Weingart erläuterte, warum Bischofszell die TGB verselbstständigen will: «Wir möchten die Rechtsform optimieren, weil die heutige Struktur nicht mehr den Marktanforderungen genügt.» Dazu brauche es zuerst eine Änderung der Gemeindeordnung, damit die politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden könnten, um die Gründung eines selbstständig öffentlich-rechtlichen Unternehmens überhaupt zu ermöglichen. Gemäss bestehender Gemeindeordnung müssten derartige Änderungen an der Urne entschieden werden, erklärte Weingart. Der Abstimmungstermin wurde auf das Wochenende vom 24./25. November angesetzt. Details für die optimierte Rechtsform der TGB und deren neuen Organisation würden hingegen in der Folge an der Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 29. November, festgelegt: Dann entscheide das Stimmvolk über die Statuten.

Energiewende bringt Verantwortungswende
TGB-Geschäftsleiter Thomas Hirt skizzierte das veränderte Umfeld, das zu diesen Abstimmungsvorlagen führte: «Das Schweizer Stimmvolk hat die Energiestrategie 2050 genehmigt. Damit wurde die Energiewende eingeläutet. Weil der Bundesrat den Strommarkt früher oder später liberalisieren will, wird der Konkurrenzkampf bereits heute immer stärker.» Hirt verdeutlichte die aktuellen Herausforderungen am Beispiel von mehrjährigen Strompreisofferten, die zum Teil nur einen Tag Gültigkeit haben: «Im politischen Prozess liegt heute die Entscheidungsgewalt beim Stadtrat und der Gemeindeversammlung. Damit ist es gar nicht möglich, so schnell zu reagieren. Wir laufen Gefahr, zu wenig attraktive Strompreise anzubieten. Die Wettbewerbsfähigkeit der TGB steht auf dem Spiel.» Um die eigenständige regionale Strom- und Wasserversorgung langfristig zu sichern, sei es deshalb nötig, eine professionelle Organisation zu schaffen. Hirt erwähnte andere bereits verselbstständigte Gemeindewerke und brachte es sinnbildlich auf den Punkt: «Die Devise kann für uns nur heissen: Mit dem Strom schwimmen!»

Entscheide verlangen Fachwissen
Wie im Energiebereich stünden auch bei der Wasserversorgung grosse Investitionen und Entscheide an, die viel Know-how voraussetzten, sagte Hirt. Leitungen und Pumpwerke müssten erneuert und mit Blick auf die zunehmend gravierender werdenden Naturereignisse neu konzipiert werden. Es sei nötig, so Weingart, «dass wir den TGB zu mehr Flexibilität verhelfen. Wir wollen eine Struktur schaffen, in der Personen mit dem nötigen Fachwissen die Verantwortung tragen.»

Stadt und Volk behalten Zepter
Momentan liege die Entscheidungsgewalt beim Stadtrat und der Gemeindeversammlung. Trotzdem gebe der Stadtrat mit der Optimierung der Rechtsform das Zepter nicht aus der Hand und behalte die Oberaufsicht, sagte Weingart. Die politischen Leitplanken würden zusammen mit den Partnergemeinden festgelegt, die bei den TGB über Versorgungsaufträge Strom und Wasser beziehen können und in der Betriebskommission eingebunden werden. Er betonte, dass das Volk weiterhin über Grundlagen entscheide – zum Beispiel über die Gebühren. Ein wichtiger Aspekt der Abstimmungsvorlage bestehe darin, dass die TGB trotz Verselbstständigung vollumfänglich im alleinigen Besitz der Stadt Bischofszell blieben: «TGB heisst deshalb auch ‹Tatsächlich gehört’s den Bischofszellern›», sagte der Stadtpräsident mit einem Augenzwinkern. Er erklärte damit das sogenannte Dotationskapital, das Eigenkapital, das die Stadt einbringen und von dessen Verzinsung sie in Zukunft profitieren werde.

Heidi Grau: Verlässlicher Partner
Die Gemeindepräsidentin von Zihlschlacht-Sitterdorf, Heidi Grau, betonte als Vertreterin der wichtigsten Partnergemeinde, dass sich der Gemeinderat Zihlschlacht-Sitterdorf Alternativen für die zukünftige Elektrizitäts- und Wasserversorgung reiflich überlegt habe. Es habe sich bestätigt, dass eine Anpassung der Vereinbarung mit den TGB sinnvoll sei: «Die Versorgungsvereinbarung stellt auf allen Seiten die grösstmögliche Flexibilität und Professionalität sicher. Wichtig ist, dass wir einen verlässlichen Partner haben.» Der Gemeindeteil Sitterdorf werde schon viele Jahre von den TGB beliefert, und damit sei man gut gefahren. Auch mit der neuen Rechtsform ändere sich faktisch nichts, «und wir lassen uns alle Optionen offen, was den Gemeindeteil Zihlschlacht betrifft», sagte Grau. Weiteren umliegenden Gemeinden eröffneten sich dadurch für die Zukunft neue Chancen, in der Region und zu attraktiven Konditionen Wasser, Strom und Wärme zu beziehen.

Auf dem Bild: Thomas Weingart, Thomas Hirt und Heidi Grau machen dem Bischofszeller Stimmvolk beliebt, die Rechtsform der Strom- und Wasserversorgung zu optimieren und die Technischen Gemeindebetriebe im Besitz der Stadt zu belassen.