Das Ende des Neoliberalismus

Was wie ein schlechter Witz klingt, wurde im vergangenen November zur Realität: US-Präsident Donald Trump traf sich mit dem frisch gewählten New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani. Dabei hat Trump Mamdani als Kommunisten bezeichnet und Mamdani Trump als Faschisten. So unterschiedlich die beiden in ihrer politischen Überzeugung auch sind, gemein ist ihnen ihre anti-liberale Haltung: Der freie Markt, der mit unsichtbarer Hand den Wohlstand vermehrt, ist für sie die Wurzel des Übels. 

In Ungnade gefallen ist der Neoliberalismus nicht nur in Amerika. Auch in Europa erzielen Parteien kaum Erfolg, wenn sie sich für wenig Regulierung, offene Grenzen und den freien Handel einsetzen. Der Grund ist sein Scheitern. Respektive, dass er sein Versprechen nicht mehr einhalten konnte. Fleiss und harte Arbeit reichen nicht mehr aus für eine rosige Zukunft. Nicht für jene, die im Zuge der Deindustrialisierung ihre Arbeit verloren – obwohl die Hauptursache für das Verschwinden von Arbeitsplätzen die Automatisierung war – und auch nicht für jene, deren Jobs wegen des Internets ausgelagert wurden.

Das Ende des Neoliberalismus wurde 2006 eingeläutet. Damals war die Schicht der Abgehängten so gross, dass der Begriff Prekariat geschaffen wurde: Menschen, die in unsicheren, schlecht bezahlten oder befristeten Arbeitsverhältnissen leben – mit wenig sozialer Absicherung und geringen Aufstiegschancen.

Die Finanzkrise und ihre wirtschaftlichen Folgen waren dann das Fanal: Der Crash zerstörte die Ersparnisse von Millionen, führte zu einer schmerzhaften Rezession und war die Geburtsstunde von US-Protestbewegungen. Die «Tea Party» am rechten und «Occupy Wall Street» am linken Rand waren Vorboten einer Entwicklung, die sich seither fortsetzt. Wohin diese Entwicklung führt, ist noch offen. Klar ist einzig, dass das bisherige wirtschaftspolitische Leitsystem ausgedient hat und abgelöst wird.