Klartext von Pascal: Fitnesskur für den Staat!

Lesezeit: 2 Minuten

Es ist eine Binsenwahrheit: Das Geld wächst nicht auf den Bäumen – es muss zuerst verdient werden. Doch vielen Politikern scheint das nicht mehr bekannt zu sein. Eine komplette Ignoranz manifestiert sich bei der politischen Linken, doch sie reicht bis weit in die Mitte hinein.

Eine neue Sorglosigkeit hat sich breitgemacht; Sparen ist zum Fremdwort geworden. Ausgeben lautet das Credo. Geld hat man – irgendwie. Wenn es nicht reicht, wird es trotzdem ausgegeben. Die Finanzierung regelt man später. Wer so wirtschaften würde, wäre längst pleite. Doch beim Staat geht das.

Ständig werden neue Gesetze, Vorschriften und Verbote kreiert. Deren Anwendung und Vollzug kostet einen Haufen Geld – auf dem Buckel der Steuerzahler und der Wirtschaft. Wer arbeitet und leistet, wird geschröpft. Wenn das Geld trotzdem nicht reicht, werden neue Schulden angehäuft. Die nächste Generation kann es dann richten. Zum Glück haben wir eine Schuldenbremse; sie verhindert das Schlimmste.

Allen gängigen Behauptungen der Regierenden zum Trotz: Wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Der Staat ist in den letzten Jahren auf Bundes- und Kantonsebene viel zu stark gewachsen. Er hat immer mehr Aufgaben an sich gerissen, die keine Staatsaufgaben sind. Es werden immer mehr Stellen geschaffen, die keine Wertschöpfung generieren. Staatsquote und Staatspersonal wachsen ungebremst.

Das muss aufhören. Es braucht eine Fitnesskur für den Staat! Er muss wieder schlanker und fitter werden. Und er muss sich auf das konzentrieren, was wirklich seine Aufgabe ist. Dazu gehören unsere Sicherheit und die Bildung. Was keine Staatsaufgabe ist, soll die Wirtschaft erledigen.

Wenn die Schweiz auch künftig erfolgreich sein will, darf der Staat nicht weiter aufgeblasen werden. Zu viel Luft führt bekanntlich zu Blähungen. Und auch der grösste Ballon zerplatzt irgendwann, wenn er immer mehr aufgeblasen wird.

Text: Pascal Schmid