Bürgerliche lancieren «Anti-GsoA»

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Bürgerliche Kreise haben eine neue Allianz gebildet. Damit wollen sie bei der Sicherheits- und Militärpolitik mehr mitreden. Im Vorstand sitzt auch eine prominente Ostschweizerin.

Die Debatte um den neuen Schweizer Kampfjet hat bürgerliche Sicherheitspolitiker wachgerüttelt. Mit Sorge blicken sie auf die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, die immer wieder Themen setzt und Initiativen lanciert.

Um sicherheits- und militärpolitischen Themen mehr Schwung zu verleihen, wollen sich die Bürgerlichen deshalb am Erfolg der GSoA orientieren. Gemäss der alten militärischen Weisheit «Lerne vom Gegner, dann kannst du ihn auch besiegen» haben sie nun eine neue Organisation gegründet, eine Art «Anti-GSoA».

Ihr Name: «Allianz Sicherheit Schweiz»

Präsident der neuen Allianz ist der Aargauer FDP-Ständerat Thierry Burkart. «Die Linken machen uns das mit der GSoA seit 35 Jahren relativ erfolgreich vor», sagte er zu SRF. «Wir wollen mindestens so schlagkräftig sein, wenn nicht sogar mehr.»

Dass es eine solche Allianz brauche, sei eine Lehre aus der Abstimmungskampagne für den Kampfjet im letzten Herbst. Diese habe den Bürgerlichen gezeigt, dass sie Nachholbedarf hätten. «Wir waren zu spät dran und mussten uns organisatorisch erst aufstellen, bevor wir die Inhalte diskutieren konnten», erläutert der Aargauer.

Eines der ersten wichtigen Themen der ASS wird die Beschaffung des Kampfjets F-35 sein. Die Organisation will sich jedoch auch breiter um Sicherheitsthemen kümmern. Ziel sei es, das Sicherheitsverständnis der Schweiz integrativ zu betrachten, so der zukünftige Präsident. «Es gibt keine Trennung mehr zwischen innerer und äusserer Sicherheit.»

Im Vorstand der Allianz Sicherheit Schweiz sitzen:

Ständerat Thierry Burkart (Präsident; Ständerat FDP, AG)
Ständerätin Brigitte Häberli Koller (Vizepräsidentin; Ständerätin Die Mitte, TG)
Staatsrat Norman Gobbi (Vizepräsident; Staatsrat Lega/SVP, TI)
Stefan Brupbacher (Direktor Swissmem, ZH)
Jacqueline de Quattro (Nationalrätin FDP, VD)
Franz Grüter (Nationalrat SVP, LU)
Stefan Holenstein (Präsident SOG, ZH)
Markus Niederhauser (Präsident GRPM, NE)
Aude Pugin (Präsidentin CVCI, VD)
Paul Röthlisberger (Vize-Präsident Schweiz. Schiesssportverband, LU)
Max Rechsteiner (Präsident LKMD, BL)
Valentin Vogt (Kassier; Präsident Schweiz. Arbeitgeberverband, ZH)
Matthias Zoller (Generalsekretär SWISS ASD, ZG)