IRKA-Vorsitz wechselt von St.Gallen ins Fürstentum
Text: PD
Turnusgemäss übernimmt das Fürstentum Liechtenstein für die nächsten zwei Jahre den Vorsitz der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein. Die St.Galler Regierungspräsidentin Susanne Hartmann verdankte als bisherige Vorsitzende die enge und freundschaftliche Zusammenarbeit des Gremiums.
Ihrer Nachfolgerin Sabine Monauni, liechtensteinische Ministerin für Inneres, Wirtschaft und Umwelt, wünschte sie eine erfolgreiche Tätigkeit zugunsten des Alpenrheins und seiner Anlieger. Monauni will sich insbesondere für mehr Leben und Vielfalt in und um den Alpenrhein einsetzen. Dabei möchte sie die Evaluation des Entwicklungskonzepts Alpenrhein (EKA) vorantreiben und auf die heutigen Herausforderungen und Fragen fokussieren.
Weitere Schwerpunkte sind das anstehende Fischmonitoring, die Förderung der Artenvielfalt durch Renaturierungen und eine offene und zielorientierte Kommunikation mit der Bevölkerung.
Aktionsplan 2030+
Das EKA geht auf das Jahr 2005 zurück und dient seither als Grundlage für sämtliche Planungen am Alpenrhein. Die derzeit laufende Evaluation zieht Bilanz über bisherige Massnahmen, überprüft deren Wirksamkeit und zeigt mögliche Handlungsoptionen für die nächste Zehnjahres-Periode auf. In einem «Aktionsplan 2030+» wird die Regierungskonferenz Alpenrhein sodann Anpassungen und Massnahmen konkretisieren.
Die Evaluation des EKA soll auch gesellschaftspolitische Entwicklungen abbilden. Welche Auswirkungen haben beispielsweise der Klimawandel, der Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere der Wasserkraft, auf den Rhein und die Zielsetzungen des EKA. Zu den Resultaten der EKA Evaluation werden auch die Meinungen der Gemeinden, Verbänden und Interessensvertreter eingeholt. Die Regierungskommission hat an ihrer Sitzung Kenntnis vom Stand der laufenden Arbeiten genommen.
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Rheinaufweitungen
Die Regierungskommission wurde ebenfalls zum Stand der Aufweitungen informiert. Das Vorprojekt zur Rheinaufweitung Schaan – Buchs – Eschen wird den betroffenen Gemeinden derzeit vorgestellt. Die Machbarkeitsstudie der Aufweitung Sevelen – Vaduz wird in den kommenden Monaten durch die Behörden geprüft.
Bei der Aufweitung in Maienfeld/Bad Ragaz laufen die abschliessenden Planungen am Genehmigungsprojekt. Nach Durchführen der erforderlichen politischen und behördlichen Abstimmungen und Zustimmungen könnte nach derzeitigem Zeitplan frühestens im Herbst 2027 mit dem Bau begonnen werden.
Hochwasserschutzprojekt Rhesi
Am 17. Mai haben der Schweizer Bundesrat Albert Rösti und Österreichs Bundesminister Norbert Totschnig den neuen, vierten Staatsvertrag zur Internationalen Strecke des Alpenrheins (zwischen Ill-Mündung und der Einmündung in den Bodensee) unterzeichnet. Der Staatsvertrag schafft die Voraussetzung für die Realisierung des Hochwasserschutzprojekts Rhesi.
Die Regierungskommission Alpenrhein wurde in Lustenau über die weiteren Schritte informiert. In der Schweiz wie in Österreich müssen noch die Parlamente zustimmen und die Genehmigungsverfahren durchgeführt werden. Läuft alles nach Plan, werden die Arbeiten 2027 beginnen können.
Die Internationale Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) dient dem länderübergreifenden Informationsaustausch, der Diskussion, Entscheidungsfindung und Planung wasserwirtschaftlicher Massnahmen am Alpenrhein. Dessen Mitglieder treffen sich einmal jährlich zu einer Kommissionssitzung. Dabei wird über den Stand der zahlreichen Projekte berichtet, die auf den 91 Kilometern des Rheins zwischen dem bündnerischen Reichenau und der Einmündung in den Bodensee umgesetzt werden. Ebenso werden anstehende aktuelle Themen erörtert sowie Beschlüsse zu neuen Projekten gefasst.
Die IRKA wird gebildet durch die Vertreter der Regierungen des Fürstentums Liechtenstein, des Landes Vorarlberg sowie der Kantone Graubünden und St.Gallen. Im Rahmen der seit 1995 bestehenden «Kooperationsvereinbarung Alpenrhein» setzen sie sich für eine sichere und nachhaltige Entwicklung zum gemeinsamen Nutzen des Alpenrheingebiets ein. Insbesondere gilt es, die Hochwassersicherheit und die sparsame und umweltverträgliche Nutzung von Raum und Ressourcen zu gewährleisten sowie die Naturwerte am Alpenrhein zu erhalten und zu mehren.
Die IRKA besteht derzeit aus Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni (Fürstentum Liechtenstein, Vorsitz), Regierungspräsidentin Susanne Hartmann (Kanton St.Gallen), Regierungsrätin Carmelia Maissen (Kanton Graubünden) und Landeshauptmann Markus Wallner (Vorarlberg). Als Vertreter der Republik Österreich nehmen Konrad Stania und als Vertreter der Schweiz Josef Eberli an den IRKA-Sitzungen teil.
