Corona-Pandemie und St.Galler Härtefallmassnahmen
Nachdem der Bundesrat am Mittwoch, 13. Januar 2021, das Härtefall-Programm des Bundes den aktuellen Bedürfnissen der Branche angepasst hat, wird die St.Galler Regierung die St.Galler Härtefall-Lösung weitestgehend am Härtefallprogramm des Bundes ausrichten. Dies teilt der Kanton mit. Der am vergangenen Wochenende angekündigte Plan B für die Gastro-Branche erübrige sich somit, hält die Regierung fest. Ergänzend zum Härtefall-Programm des Bundes werde die Regierung jedoch eine Lösung für betroffene Zulieferer und für die Bergbahnen und allenfalls weitere Branchen vorschlagen. Ausserdem beabsichtige sie, am bisher geltenden Kriterium der Überlebensfähigkeit festzuhalten.
Parteien mehrheitlich dafür
Die Stossrichtung der St.Galler Regierung werde von den Vertretern der Parteien mehrheitlich begrüsst, schreibt die Regierung. Das klare Signal der Parteien ermögliche es der Regierung, die geplanten Anpassungen bereits in die dringliche Verordnung aufzunehmen und damit schnell umzusetzen.
Die beiden Departementsvorsteher stellen erste Auszahlungen noch im Januar in Aussicht. Sie bitten gleichwohl um Verständnis, dass nach wie vor jedes Gesuch einzeln geprüft werden müsse. Mit der Lockerung der Voraussetzungen rechnen sie mit einer Zunahme der Gesuche. Deshalb könnte es möglich sein, dass bis zur Prüfung der einzelnen Gesuche mit etwas mehr Zeit gerechnet werden muss. Dies dürfte auch der Fall sein, wenn mit der Zeit sicherlich dank der zunehmenden Routine die einzelnen Gesuche rascher erledigt werden können.
