Abraxas startet Schweizer Premiere mit E-Collecting
Text: stz.
Die Regierung des Kantons St.Gallen hat den Einsatz der von Abraxas entwickelten Plattform genehmigt. Damit beginnt der schweizweit erste praktische Pilotversuch mit E-Collecting. Der Kanton und das St.Galler IT-Unternehmen wollen dabei Erfahrungen sammeln, wie sich elektronische Unterschriftensammlungen auf die direktdemokratischen Instrumente und die Arbeit der Behörden auswirken.
Stimmberechtigte können sich direkt auf der E-Collecting-Plattform anmelden und dort eine Sammlung unterstützen. Alternativ lässt sich der QR-Code einer Initiative oder eines Referendums einscannen. Dieser kann von den jeweiligen Komitees unter anderem auf Unterschriftenlisten, Flyern oder an Sammelständen eingesetzt werden.
Für kantonale Initiativen und Referenden dürfen vorerst bis zu 50 Prozent der erforderlichen gültigen Unterschriften elektronisch gesammelt werden. Die übrigen Unterschriften müssen weiterhin auf Papier eingereicht werden. Die notwendige Gesamtzahl an Unterschriften bleibt unverändert.
Automatische Prüfung entlastet Gemeinden
Die elektronisch eingereichten Unterschriften werden automatisch mit dem Stimmregister abgeglichen. Dadurch sollen ungültige und mehrfache Unterzeichnungen verhindert werden. Gleichzeitig reduziert sich der Aufwand für die Gemeinden, weil sie weniger handschriftliche Angaben prüfen und bescheinigen müssen.
Abraxas hat die Plattform im Auftrag des Kantons St.Gallen entwickelt. Das Unternehmen setzt damit ein schweizweit beachtetes Digitalisierungsprojekt für die direkte Demokratie um. Der Pilotbetrieb soll zeigen, wie sich das Sammeln von Unterschriften sicherer, einfacher und ortsunabhängig gestalten lässt.
Auch die Zugänglichkeit wurde geprüft: Ende Juli erhielt die E-Collecting-Plattform von der Stiftung «Access for All» das Accessibility-Zertifikat der Stufe AA. Sie erfüllt damit die entsprechenden Anforderungen des internationalen Standards WCAG 2.2.
Der Pilotversuch gilt zunächst für kantonale Initiativen und Referenden. Zu einem späteren Zeitpunkt könnte E-Collecting auch für kommunale Vorlagen eingesetzt werden. Dafür wären Beschlüsse der Regierung und der jeweils zuständigen Gemeinde erforderlich.
Mit dem Start übernimmt St.Gallen eine Pionierrolle bei der Digitalisierung politischer Prozesse. Für Abraxas ist der erste praktische Einsatz zugleich ein Referenzprojekt an der Schnittstelle von Verwaltung, Technologie und direkter Demokratie.
