Thurgauer Regierung fordert mehr Polizisten
«Die Kantonspolizei Thurgau ist eine gut aufgestellte Organisation, die bei Bevölkerung und Behörden in hohem Masse akzeptiert ist. Die Polizeiarbeit wird jedoch immer komplexer, die Belastung und die Anforderungen an die Polizistinnen und Polizisten steigen», hiess es seitens der Regierung an der heutigen Medienorientierung.
In einem Reorganisationsprojekt habe die Kantonspolizei die aktuellen und künftigen Herausforderungen erhoben und bewertet. Organisation, Aufgaben, Abläufe und deren Wirkung wurden überprüft, und es wurden erste Schritte zur Optimierung umgesetzt. Ein Beispiel für eine solche Effizienzsteigerung ist die Straffung des Postennetzes Anfang 2019. Im Rahmen der Reorganisation wurde Handlungsbedarf in sechs Themenfeldern definiert: «Prävention», «Einsatzbewältigung», «Cybercrime», «Gefährder und Extremisten», «Dienstleistung und Support» sowie «Doktrin und Kompetenz».
Starkes Bevölkerungswachstum – niedrigste Polizeidichte
Innerhalb von zehn Jahren ist die Wohnbevölkerung im Kanton Thurgau um fast 15 Prozent gewachsen. Am 1. Januar 2019 wies die Kantonspolizei Thurgau bei 385 Polizistinnen und Polizisten einen minimalen Überbestand aus. Bei 276'000 Einwohnerinnen und Einwohnern resultiert eine Polizeidichte von 1:717 (1 Polizist je 717 Einwohner).
«Somit rangiert der Kanton Thurgau bei der Polizeidichte nach wie vor an letzter Stelle aller Kantone – und dies, obwohl die Kantonspolizei Thurgau neben der «klassischen» präventiven und repressiven Arbeit mit ihren seepolizeilichen Tätigkeiten, Bewältigung der Grenzkriminalität und einem Bundesasylzentrum zusätzlich ausser¬ordentliche Aufgaben zu bewältigen hat», hiess es an der Medienorientierung weiter. Zudem sei auch in den kommenden Jahren von einem weiteren Anstieg der Wohnbevölkerung im Kanton Thurgau auszugehen.
Mehr Menschen, mehr Fahrzeuge
«Mit sechs Polizeipatrouillen, wie sie heute jeden Tag rund um die Uhr im Kanton unterwegs sind, können die Bedürfnisse und Erwartungen der Bevölkerung nicht mehr erfüllt werden – deshalb muss die Kantonspolizei ihre Basisversorgung und damit die sichtbare Polizeipräsenz im ganzen Kanton ausbauen», fordert die Regierung.
Gleichzeitig habe sich die geografische und technische Mobilität stark verändert. Auch in Zukunft sei mit einem steigenden Fahrzeug- und Verkehrsaufkommen zu rechnen. Zudem habe die Zahl der Grossveranstaltungen, bei denen für die Sicherheit des Publikums eine starke polizeiliche Präsenz benötigt wird, deutlich zugenommen.
Digitalisierung und technologische Entwicklung
Die Digitalisierung der Gesellschaft und die technologische Entwicklung haben massive Auswirkungen auf die Polizeiarbeit; deren Komplexität hat zugenommen und wird weiter zunehmen, stellt die Regierung fest. Dies gelte im Umgang mit den eigenen Einsatz- und Arbeitsmitteln und aufgrund der weitverbreiteten Nutzung neuer Technologien im Allgemeinen sowie bei der Begehung von Straftaten im Speziellen.
Nicht alleine die Internet-Kriminalität stelle die Kantonspolizei vor neue Herausforderungen: Bei jeder polizeilichen Tätigkeit, an der Front oder im Support, seien die Polizistinnen und Polizisten mit digitalen Geräten konfrontiert, und bei fast jedem Unfall oder Delikt gebe es digitale Spuren, die gesichert und ausgewertet werden müssten.
In allen Bereichen der Polizeiarbeit komme der Qualifikation aller Mitarbeitenden eine zentrale Rolle zu – das heisst, die Kantonspolizei werde in Zukunft noch mehr in die Kompetenzen ihrer Mitarbeitenden investieren müssen. Grosser Handlungsbedarf bestehe im rückwärtigen Bereich. Auch im Support habe die Komplexität der Aufgaben mit der technologischen Entwicklung der Systeme und Geräte zugenommen.
Ausbau Polizeikorps gefordert
Vor diesem Hintergrund beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat einen Ausbau des Korpsbestandes um 91 Polizistinnen und Polizisten über einen Zeitraum von zehn bis zwölf Jahren. Ausserdem sollen 25 zusätzliche Stellen für Zivilangestellte geschaffen werden. Die jährlich wiederkehrenden Mehrkosten nach einer vollständigen Umsetzung der Bestandserhöhung betragen rund 16,3 Millionen Franken.Derzeit beschäftigt die Kantonspolizei Thurgau 453 Mitarbeitende. Von den 384 Polizistinnen und Polizisten (Sollbestand) arbeiten mehr als die Hälfte in der Regionalpolizei mit den 16 Polizeiposten. Die anderen sind in der Kriminalpolizei, der Verkehrs- und Seepolizei, der Einsatzabteilung, der Abteilung Kommunikation und Prävention sowie in den drei Support-Abteilungen tätig.
Bildlegende: Regierungsrätin Cornelia Komposch und Jürg Zingg, Kommandant der Kantonspolizei Thurgau, präsentieren die Botschaft zur Erhöhung des Bestandes der Kantonspolizei.
