Proporz für Ausserrhoder Kantonsrat wieder Thema
02.09.2019

Proporz für Ausserrhoder Kantonsrat wieder Thema

Im Kanton Appenzell Ausserrhoden soll der 65-köpfige Kantonsrat in Zukunft einheitlich nach dem Proporzsystem gewählt werden. Wahlkreise sollen nicht mehr die 20 Gemeinden sein, sondern die früheren Bezirke. Dies schlägt die Verfassungskommission dem Parlament vor, wie sie mitteilt.

Die Verfassungskommission tagte am Donnerstag unter dem Vorsitz von Regierungsrat Paul Signer in Herisau, wie der Kanton mitteilte. Im Mittelpunkt stand die Frage des künftigen Wahlsystems für den Kantonsrat.

Heute wählen 19 der 20 Ausserrhoder Gemeinden ihre Vertretung nach dem Majorzsystem. Die bevölkerungsreichste Gemeinde, Herisau, kennt als einzige den Proporz. Für den Übergang zum einheitlichen Proporz wurde von den Befürwortern in der Kommission ins Feld geführt, die Bevölkerung denke heute vermehrt über die Gemeindegrenzen hinaus.

Der Proporz bringe den Stimmberechtigten eine grössere Auswahl, und die Zahl der «gewichtslosen» Stimmen, die mit dem Majorz verbunden seien, würde stark gesenkt. Mögliche Nachteile wären, dass kleinere Gemeinden mit dem Systemwechsel möglicherweise keine Vertretung mehr hätten. Zudem hätten die Parteiunabhängigen mehr Schwierigkeiten, gewählt zu werden.

Die Abstimmung in der Verfassungskommission fiel recht knapp aus: 14 Stimmen waren für den Wechsel zum Proporz, 10 Stimmen für ein Mischsystem mit Majorz für kleinere Gemeinden. Mit dem Wechsel zum Proporz würden die früheren Bezirke Vorder- Mittel- und Hinterland zu Wahlkreisen (allenfalls ergänzt durch einen vierten Wahlkreis Herisau).

Der Vorschlag kommt nun als nächstes ins Parlament und dürfte dort einmal mehr viel zu Reden geben. Bisherige Anläufe für einen einheitlichen Proporz scheiterten.